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Anti-Atom-Bündnis in Berlin und Potsdam

Termine

11 Jan 2017
18:30 Uhr
Bündnistreffen

Das geplante Aus des BER II darf kein Freibrief sein!

Unter dem Thema "Das geplante Aus des BER II darf kein Freibrief sein!" stellte das Bündnis aktuelle Probleme mit dem BER II auf der Jahrestagung der Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN LIGA Brandenburg e.V. dar.

Vortragsfolien

Beschwerde gegen das BMUB an den Petitionsausschuss eingereicht

Das Anti-Atom-Bündnis Berlin Potsdam hat am 02.11.2016 wegen unterlassenem Amtshandeln von Behörden eine Beschwerde gegen das BMUB an den Petitionsausschuss eingereicht. Der Petitionsausschuss registrierte die Beschwerde unter dem Aktenzeichen Pet 2-18-18-278-037365.

Die Beschwerde wurde nach einem halbjährigen unbefriedigenden Briefwechsel mit dem BMUB zum Thema „Internationaler Terrorismus und die Sicherheit BER II und des Zwischenlagers Wannsee“ ausgelöst.

Das BMUB scheint die Taktik des „Aussitzens“ zu verfolgen. Jedoch darf das geplante Betriebsende des BERII kein Freibrief sein!

Lesen Sie dazu die Presseerklärung.

Erfolgreiche Dekontaminationsübung in Babelsberg

Das Anti-Atom-Bündnis Berlin/Potsdam und die Berliner Gruppe der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) hatten am 10.September 2016 mitten in Babelsberg auf dem Weberplatz eine Notfallstation entsprechend des aktuellen Katastrophenschutzplanes und einen Infostand aufgebaut. Mit dieser Dekontiminationsübung wurde auf die Gefahren des 43 Jahre alten Reaktors aufmerksam gemacht, der ungeschützt gegen Flugzeugabstürze und Terrorangriffe ist. Es wurde erläutert, dass der überarbeitete Katastrophenschutzplan unzureichend ist und die Schutzzonen zu klein sind. Mit einem Lächeln erwiderten manche Bürger:

Das macht doch nichts – beim DDR-Zivilschutz hatten wir gelernt, dass eine Aktentasche über dem Kopf ausreichend ist!“.

Wahlprüfsteine und die Antworten der Parteien

Sie können die als Wahlprüfsteine gestellten Fragen des Anti-Atom-Bündnisses Berlin Potsdam hier nachlesen. Die Fragen wurden an CDU, SPD, Piraten, Grüne, Linke und FDP mit Bitte um Antwort geschickt.

In Vorbereitung der Bürgerversammlung waren uns folgende Antworten zugeschickt worden:

Das Anti-Atom-Bündnisses Berlin Potsdam hat eine tabellarische Gegenüberstellung erstellt.

Kommentar zur Auswertung der Wahlprüfsteine vom 07.09.2016

Anlässlich der kommenden Wahlen zum Abgeordneten Haus Berlin hatte die BI zu einer Podiumsdiskussion im alten Rathaus Wannsee eingeladen. Dieser Einladung folgten am 07.09.2016 zahlreiche Wähler und Wählerinnen aus dem betroffenen Wahlbezirk Steglitz-Zehlendorf. Die Runde auf dem Podium setzte sich zusammen aus Vertretern folgender Parteien: Dr. Ina Czyborra (SPD), Nina Stahr (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN), Franziska Brychcy (DIE LINKE), Dr. Franz Joseph Schmitt (Piratenpartei), Thomas Seerig (FDP) und Stephan Standfuß (CDU).