Atomausstieg
Als Gast im Ausschusshimmel
„Lieber tote Gäule reiten als ein neues Pferd zu satteln, Herr Lewitz?"
Ein Mitglied unseres Bündnisses und gleichzeitig Mitglied bei den Grünen im Kreisverband Berlin-Charlottenburg, hat uns einen persönlichen Resonanz-Bericht über die Öffentliche Anhörung des Umweltausschusses zur Änderung des Atomgesetzes vom 17. Oktober 2018 zur Verfügung gestellt. Vielen dafür!
Wir haben nachträglich ein paar Links zum Weiterlesen eingefügt.
Liebe Sylvia & liebe Grüne, die Ihr gestern im Ausschuss ward und auch gesprochen habt, hier eine kleine Rückmeldung aus meiner bescheidenen Perspektive:
1) Problem: Informationsflut für Laien. Meine Online-Einarbeitungszeit hielt sich in ganz kleinen Grenzen, so dass ich mehr oder weniger ahnungsgeleitet mir eine Meinung gebildet habe. Schade fand ich, dass kein Grünes Papier zum Gesetzentwurf vor Ort auslag. Die verteilten Papiere, besonders das von dem unsäglich populistischen und fahrlässige Vergleiche ziehenden Jan-Christian Lewitz (Erneuerbare Energie Industrie würde mehr Tote verursachen als nuklear Anlagen - bis heute, hat er nicht mal hinzugefügt) sind desinformierend zum Thema.
Phillipsburg 2 soll - wie der BER II - auch Ende 2019 stillgelegt werden
Das Folgende bezieht sich auf den Reaktor Phillipsburg 2 und soll nur zum Vergleich mit dem BER II anregen.
Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg veröffentlicht in vorbildlicher Weise Dokumente zu Stilllegung und Abbau der Kernkraftwerke Neckarwestheim und Phillipsburg 2.
Bei dem dort dargestellten Ablauf gibt es einen interessanten Unterschied zu dem Vorgehen des Helmholtz-Zentrums Berlin: Erst wurde die Öffentlichkeit informiert und beteiligt, dann erst der Antrag auf Erteilung einer Stilllegungs- und Abbaugenehmigung gestellt. Selbst der Antrag auf Stilllegung wurde veröffentlicht.
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Neues Portal soll Informationen zur kerntechnischen Sicherheit bündeln!
Am 16.02.2018 hat das Bundesumweltministerium (BMUB) gemeinsam mit den Bundesländern, dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) ein Portal zur Sicherheit in der Kerntechnik freigeschaltet (www.nukleare-sicherheit.de).
Ein Hauptschwerpunkt scheint die Information rund um die Stilllegung kerntechnischer Anlagen zu sein. Z.B. wurden in Deutschland über 30 Forschungsreaktoren unterschiedlicher Größe endgültig abgeschaltet, zum Teil wurde auch schon deren Stilllegung beendet. Zu den Forschungsreaktoren, deren Stilllegung beendet ist, wird auch der BER I gerechnet. Das scheint wohl ziemlich blauäugig zu sein, denn ein Abbau, wie er in diesem Dokument allgemein dargestellt ist, hat nicht stattgefunden. Ein Thema, dem sich die neu gegründete Dialoggruppe beim HZB zuwenden muss.
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Die nächste Atom-Renaissance?
Aus Sicht von Hans-Josef Fell, dem grünen EEG-Mitautor und Präsidenten der Energy Watch Group, deutet vieles darauf hin, dass alles bereit steht für einen Wiedereinstieg in die Kernkraft in Deutschland! Tagesspiegel:
Es ist nicht zu glauben! Deutschland steigt per Gesetz aus der Atomkraft aus, aber am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) wird in großem Stil an der Forschung für die Entwicklung neuer Generationen von Atomkraftwerken gearbeitet. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, aber gefördert mit Mitteln aus dem Bundesforschungsministerium und Euratom, wird dort die europäische Forschung für neue Atomkraftwerke vorangetrieben. …