HMI/HZB
Bericht der Bundesrepublik Deutschland für die sechste Überprüfungskonferenz im Mai 2018
Es gibt einen sehr ausführlichen Bericht der Bundesregierung zur Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und der Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle in Vorbereitung der sechsten internationalen Überprüfungskonferenz, die im Mai 2018 in Wien stattfinden wird. Der Bericht wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit Stand 30.8.2017 erstellt.
Beschwerde beim Petitionsausschuss - nach mehr als einem Jahr Bearbeitungszeit beantwortet!
Das Anti-Atom-Bündnis Berlin Potsdam hatte beim Petitionsausschuss des Bundestages eine Beschwerde "Unterlassenes Amtshandeln des BMUB bezüglich des Atomreaktors BER II" am 02.11.2016 eingereicht (PM).
Der Vorwurf des unterlassenen Amtshandelns lässt sich nach Eingang der ausführlichen Stellungnahme des BMUB (01/2017) nicht mehr aufrechterhalten, da das Bundesumweltministerium an die SSK die Anforderung gestellt hatte, die Planungsgebiete in der Umgebung der sonstigen Einrichtungen und Anlagen, wie z. B. Forschungsreaktoren zu bewerten. Die SSK veröffentlichte eine entsprechende Stellungnahmen 2015. Aus Sicht des Anti-Atom-Bündnisses Berlin Potsdam entkräftete die Stellungnahme des BMUB jedoch nicht alle Punkte der Petition. Aus diesem Grund wurde am 16.02.2017 eine Erwiderung an den Petitionsausschuss geschickt.
Nach mehr als einem Jahr Bearbeitungszeit - immerhin war eine Bundestagswahl mit schwierigen Koalitionsverhandlungen dazwischen gekommen – wurde mit Brief vom 22.01.2018 das obige Petitionsverfahren beendet. Sicherlich hat die Antwort auf die Petition viel Aufwand bedeutet und tatsächlich hat diese auch Klärendes in sich gehabt und dennoch bleiben für das Anti-Atom-Bündnis Berlin Potsdam viele Fragen unbeantwortet.
Hier ein paar Beispiele:
Wissenssammlung (FAQ)
Beachten Sie bitte, dass die Wissenssammlung vom 14.02.2018 nicht mehr aktualisiert wurde und damit den Wissensstand und die Ziele des Bündnisses vor Aufnahme des Dialog-Verfahrens mit dem HZB repräsentiert. Aus Gründen einer transparenten Dokumentation eines gesellschaftlichen Prozesses wird diese Version dennoch weiterhin bereitgestellt.
Autoren, die die Wissenssammlung als Quellenzitat verwenden wollen, müssen sich dessen bewußt sein.
(Letzte Aktualisierung am: 14.02.2018, Version: 3.24)
Atomforschungsreaktor Berlin: Betreiber bietet „einvernehmlichen Rückbauprozess“ nach Vorbild Geesthacht
unter diesem Titel bietet Dirk Seifert, der den Dialog bei HZG/GKSS seit über vier Jahren aktiv mit begleitet, eine unbedingt empfehlenswerte Zusammenstellung von Erfahrungen zum Dialog-Prozess. Interessant ist seine Sicht bezüglich der Unterschiede zwischen Geesthacht und Berlin.
Es ist alles in Ordnung - sagt das Gericht!
Und doch bleiben Zweifel an der Unabhängigkeit bzw. der Gründlichkeit der Gerichte, wenn man in der Pressemitteilung vom 28.09.2017 des OVG Berlin Brandenburg unter dem Titel "Rechtmäßigkeit der Wannsee-Flugroute bestätigt" liest: "Das von den Klägern befürchtete Risiko eines betriebsbedingten Flugunfalls und der dadurch ausgelösten Freisetzung ionisierender Strahlung des Forschungsreaktors liegt im Bereich des sog. Restrisikos, das als Lebensrisiko von jedem zu tragen ist".
Warum sollte man zweifeln?
Unterkategorien
ZRA Beitragsanzahl: 1
Landessammelstelle Berlin
Berliner Forschungsreaktoren Beitragsanzahl: 48
Forschungsreaktoren BER I und II