Atomwaffen
Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt
Bitte nicht wundern: Der ursprüngliche Titel des Artikels "Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt" wurde in einem Update geändert auf:
„Unsere Außen- und Sicherheitspolitik darf nie ein deutscher Sonderweg sein"
Ein Beitrag von Hans Monath im Tagesspiegel (04.05.2020):
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Außenminister Maas wehrt sich dagegen.
75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat die SPD den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert. „Atomwaffen auf deutschem Gebiet erhöhen unsere Sicherheit nicht, im Gegenteil“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem Tagesspiegel am Sonntag. „Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt“.
Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Das haben schließlich auch andere Staaten getan, ohne dabei die Nato infrage zu stellen.“
Damit stellte sich Mützenich offen gegen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Chefin hatte vorgeschlagen, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe fliegenden Tornados der Bundeswehr durch moderne europäische und amerikanische Kampfflugzeuge zu ersetzen.
Eskalationsrisiko durch Trump „unüberschaubar geworden“
Zur Begründung verwies der SPD-Fraktionschef vor allem auf die neue Nuklearstrategie von US-Präsident Donald Trump. „Trumps Regierung hat verkündet, dass Atomwaffen nicht mehr nur der Abschreckung dienen, sondern Waffen sind, mit denen man Kriege führen kann“, sagte Mützenich. „Das Eskalationsrisiko ist damit unüberschaubar geworden.“
Atombomber? Nein Danke!
ICAN Deutschland:
Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen
Link zur Petition:
https://weact.campact.de/petitions/atombomber-nein-danke
"Sehr geehrter Herr Mützenich,
sehr geehrte Mitglieder des Bundestagsfraktionsvorstands der SPD,Annegret Kramp-Karrenbauer plant geschätzte 12,5 Milliarden Euro für atomwaffenfähige Kampfjets auszugeben - dabei wird gerade jeder Euro gebraucht für die Aufgaben, die aus der Corona-Krise entstehen.
Wir fordern von Ihnen: Setzen Sie sich für den Frieden in Europa und gegen die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge für den
Atomwaffeneinsatz ein. Unterstützen Sie mit dem Geld stattdessen Bürger*innen in der Corona-Krise."
Laut Medienberichten schrieb CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer eine Mail an den Verteidigungsminister Mark Esper, in der sie den Kauf von US-Kampflugzeugen in Aussicht stellt – ohne vorherige Absprache innerhalb der Regierungskoalition. ICAN kritisiert dieses
Vorgehen in einer Pressemitteilung deutlich.
ICAN: Eine feministische Kritik der Atombombe
Diese Broschüre verdeutlicht, dass Atomwaffen zu lange rein technisch und geostrategisch diskutiert wurden. Mit der UN-Resolution 1325 (2000) – Frauen, Frieden, Sicherheit gewinnen auch Gender – und feministische Perspektiven auf Außen- und Sicherheitspolitik Relevanz. Die Beiträge der Broschüre ordnen das Thema daher in diesen Kontext ein.
Die Broschüre kann bei ICAN bestellt oder als PDF herunter geladen werden:
https://www.icanw.de/publikationen/eine-feministische-kritik-an-der-atomwaffe/
Atomwaffen in Deutschland - ICAN-Publikation
Deutschlan
d hat mehr mit Atomwaffen zu tun, als die meisten Menschen wissen. Diese ICAN-Broschüre will Licht ins Dunkel bringen. Mit Beiträgen zu den Orten Büchel, Berlin, Garching (bei München), Frankfurt am Main, Gronau und Jülich, kann diese von ICAN heruntergeladen oder bestellt werden.
Nun ist es raus, warum die CDU keinen Atomausstieg will...
Nun ist es raus, warum die CDU keinen Atomausstieg will. Wer Atomwaffen produzieren will, braucht Atomreaktoren. Unter dem Titel
"Unionsfraktionsvize für atomare Abschreckung mit Frankreich"
berichtet der Stern (03.02.2020) über Meinungen des Unions-Fraktionsvize Wadephul
"«Wir müssen eine Zusammenarbeit mit Frankreich bei den Nuklearwaffen ins Auge fassen», sagte der CDU-Politiker dem «Tagesspiegel». «Deutschland sollte bereit sein, sich mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln an dieser nuklearen Abschreckung zu beteiligen.»".
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"«Die Realität ist, dass wir eine atomare Abschreckung benötigen. Es ist in deutschem Interesse, dass wir auf die nukleare Strategie Einfluss nehmen können, die uns schützt. Es wäre klug, das auch mit Frankreich zu versuchen»".
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"Wadephul «fordert deutsche Atomwaffen», schrieb Ex-Außenminister Sigmar Gabriel auf Twitter. «Egal ob mit oder ohne F: Dafür müsste D alle Verträge brechen. Die deutsche Großmannssucht scheint zurück. Wir sollten für neue Abrüstung eintreten und nicht an der atomaren Aufrüstungsspirale mitdrehen.»"
https://www.stern.de/politik/ausland/zusammenarbeit-gefordert-unionsfraktionsvize-fuer-atomare-abschreckung-mit-frankreich-9119626.html
Wertung / Hintergrundinformationen
Die CDU unter Adenauer hatte im Oktober 1950 hinter dem Rücken der noch kriegsmüden Bevölkerung eine aus 15 Personen bestehende informelle militärische Beratergruppe, darunter zehn ehemalige Hitlergeneräle und Admirale, eingesetzt.
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